4.3.2019 | Im neuen, von Charl Hugo und Thomas Möllers herausgegebenen Sammelband “Legality and Limitation of Powers” (Nomos 2029) hat Professor Rensmann eine vergleichende Studie zur Rolle von normativen Werten im deutschen und südafrikanischen Verfassungsrecht veröffentlicht.

In seinem Beitrag geht Professor Rensmann von der Beobachtung aus, dass Deutschland und Südafrika – ungeachtet aller historischen, kulturellen und rechtlichen Unterschiede – eine prononciert wertorientierte Vision der Verfassung verbindet. Dies hat im Diktum des südafrikanische Verfassungsgericht in Carmichele v. Minister of Safety and Securitiy seinen klassischen Ausdruck gefunden („[The South African Constitution] … is not merely a formal document regulating public power. It also embodies, like the German Constitution, an objective, normative value system.”).

Während aber die Menschenwürde, der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und andere charakteristische Merkmale eines wertorientierten Verfassungsverständnisses in der südafrikanischen Verfassung explizit verankert sind, bleibt der Wortlaut des Grundgesetzes in dieser Hinsicht wesentlich vager. Auch wenn die deutsche Verfassung in ihrem ersten Artikel mit dem Menschenwürdebekenntnis anhebt, stehen die folgenden Artikel – und insbesondere der Grundrechtskatalog – eher in der Tradition des klassischen „liberalen“ Rechtsstaates. Die Grundlagen für das heute herrschende wertbezogene Verfassungsverständnis wurden erst 1958 durch das berühmte Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts gelegt, das auch international zu einer Leitentscheidung der modernen Verfassungsstaatlichkeit geworden ist.

2018 hat sich die Verkündung des Lüth-Urteils zum sechzigsten Mal gejährt. Aus diesem Anlass hat Professor Rensmann in seinem Beitrag den Versuch unternommen, den Beitrag dieser Entscheidung zur Entwicklung des modernen Verfassungsstaates aus rechtsvergleichender Perspektive zu würdigen.